AGB

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Webseite inkl. der Kursplattform unter kurs.netzwerk-n.org, die vom netzwerk n e.V. betrieben und bereitgestellt wird. Hier informieren wir über die Bedingungen, unter denen die Webseite genutzt werden kann. 

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen netzwerk n e.V., c/o Thinkfarm e.V., Oberlandstraße 26 – 35, 12099 Berlin und natürlichen oder juristische Personen, welche über die Webseite kurs.netzwerk-n.org geschlossen werden.

Diese Internetseite ist eine vom netzwerk n e.V. (im Folgenden netzwerk n) betriebene Webseite inkl. Kursplattform (im Folgenden Kursplattform), auf der ein Online-Kurs, ein sogenannter Small Private Online Class oder SPOC (im Folgenden SPOC) angeboten wird.

Beginnend vom 01.03.2021 ist dieser Online-Kurs zur Weiterbildung von Multiplikator*innen für nachhaltige Hochschulen des netzwerk n e.V. lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 International Lizenz. Bei Nutzung des Online-Kurses müssen angemessene Urheber- und Rechteangaben gemacht werden, einen Link zur Lizenz beigefüget werden und angeben werden, ob Änderungen vorgenommen wurden. Diese Angaben dürfen in jeder angemessenen Art und Weise
gemacht werden, allerdings nicht so, dass der Eindruck entsteht, der
Lizenzgeber unterstütze gerade Sie oder Ihre Nutzung besonders. Das Material des Onlinekurses darf geremixt, verändert oder anderweitig direkt darauf aufgebaut werden, allerdings dürfen diese Beiträge nur unter derselben Lizenez wie das Original verbreiten.

1. Allgemeines

1.1. Der SPOC richtet sich vorrangig an Studierende in Nordrhein-Westfalen, die diesen als Weiterbildung für Nachhaltigkeitsengagement in Ergänzung zu ihrem Studium in Anspruch nehmen. Auch Hochschulmitarbeitende, die sich in Hochschulgruppen oder Initiativen an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen engagieren, können an diesem Kurs teilnehmen. Die Entscheidung über die Teilnahme von weiteren Personengruppen an dem Online-Kurs obliegt dem netzwerk n. Diese Personen werden im Folgenden als einzelne Nutzer bzw. als Nutzer*innen bezeichnet.

1.2. Wenn sich Nutzer*innen auf der Kursseite registrieren und einem SPOC beitreten, zeigen sie sich mit folgenden Geschäftsbedingungen einverstanden. Diese Geschäftsbedingungen sind auch nach dem durch die Registrierung zustande kommenden Vertragsabschluss zwischen dem netzwerk n und den Nutzer*innen dauerhaft auf der Kursplattform zugänglich und abrufbar. Diese Nutzungsbedingungen decken die Nutzung der Kursplattform und die darin enthalten Angebote und Leistungen auf jeglichen Endgeräten ab.

1.3. Das netzwerk n stellt für den SPOC die technische Plattform zur Verfügung sowie auch inhaltliche Lernmodule, die den Kurs ausmachen. Darüber hinaus ist das Team, welches Technik und Inhalte betreut, im Kurs moderierend tätig. Wir verpflichten uns einem umsichtigen Umgang mit den personenbezogenen Daten der Nutzer*innen in und weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Eingabe und Bereitstellung von Inhalten innerhalb des Kurses in der Verantwortung der Nutzer*innen liegt. Nutzer*innen haben die Möglichkeit, eigene Inhalte z.B. in Form von Posts, Nachrichten oder Dateien in den Kurs einzubringen. Diese werden vom netzwerk n dazu verwendet, um den reibungslosen Betrieb der Kursplattform inklusive des SPOC zu gewährleisten. Wie wir diese Daten verwenden und schützen erläutern wir in der Datenschutzerklärung.

2. Vertragsabschluss bei Nutzung der Kursplattform

2.1. Die Nutzung der Kursplattform setzt eine Registrierung auf der Kursplattform und das Entrichten eines finanziellen Teilnahmebeitrags voraus. Durch das Abschließen der Registrierung wird ein Vertrag zwischen Nutzer*innen und dem netzwerk n über die Nutzung der Kursplattform und ihren Inhalten abgeschlossen. Diese Registrierung geht mit einer finanziellen Transaktion in Form eines Teilnahmebeitrags von den Nutzer*innen an das netzwerk n einher. Die Einzelheiten zu den angebotenen Dienstleistungen gibt es in der Beschreibung auf kurs.netzwerk-n.org.

2.2. Die eigenständige Registrierung sowie das Entrichten eines Teilnahmebeitrags auf der Kursplattform ist nur Personen gestattet, die 18 Jahre alt oder älter sind.

2.3. Die Registrierung erfolgt durch das Ausfüllen und Abschicken des digitalen Registrierungsformulars beim ersten Besuch der Kursplattform. Während der Dateneingabe haben Nutzer*innen jederzeit die Möglichkeit, diese zu überprüfen und zu ändern, bevor sie das Formular absenden. Nutzer*innen sollten die abgefragten Daten vollständig und korrekt angeben und sollten keine unzutreffenden Angaben enthalten. Zudem sind sie dazu verpflichtet, den Plattformbetreibenden Änderungen dieser Daten – insbesondere der Kontaktdaten – unverzüglich mitzuteilen.

2.4. Mit Absenden des ausgefüllten Formulars besteht noch kein verbindlicher Vertragsabschluss zwischen dem netzwerk n und den Nutzer*innen. Nutzer*innen erhalten im Anschluss eine Bestätigungsnachricht per E-Mail, in dieser werden sie dazu aufgefordert, ihre Daten, die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung und der Zustimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu bestätigen. Durch den Klick auf einen in der Mail enthaltenen Aktivierungs-Link bestätigen sie die Annahme dieses Angebots (die Nutzung der Kursplattform). In dem Zuge erklären sich Nutzer*innen mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung der Kursplattform einverstanden. Andere Anfragen außerhalb der Registrierung auf der Kursplattform z.B. per E-Mail oder telefonisch, sind dahingegen unverbindlich. Die Registrierung der Nutzer*innen findet wiederholt statt, sobald sie sich mit ihrem dadurch eingerichteten Konto auf der Kursplattform einloggen.

2.5. Erst nach dem Eingang des vorgegebenen Teilnahmebeitrags auf dem Konto des netzwerk n entsteht ein verbindlicher Vertragsabschluss zwischen dem netzwerk n und den Nutzer*innen.

2.6. Die Annahme der Registrierung durch das netzwerk n erfolgt durch die schriftliche Bestätigung per E-Mail sowie durch die Freischaltung der Kursplattform für die Nutzer*innen. Die Übermittlung der Informationen für den Vertragsabschluss erfolgt automatisiert über die Kursplattform. Nutzer*innen sollten dafür sicherzustellen, dass die von ihnen hinterlegte E-Mail gültig ist und der Empfang von E-Mails sichergestellt ist.

2.7. Nach dem erfolgreichen Abschluss des Nutzungsvertrags kann der Nutzer die Kursplattform über einen eigenen Login nutzen. Die Login-Daten sind personalisiert durch die von Nutzer*innen angegebene E-Mail und ein selbstgewähltes Passwort. Das Passwort kann eigenständig von Nutzer*innen in ihren jeweiligen Kontoeinstellungen geändert werden.

3. Zahlungsbedingungen

3.1. Die angegeben Teilnahmebeiträge für die Freischaltung und Teilnahme am Kurs sind Bruttopreise. Diese werden mit der Anmeldung sofort fällig. Der Zugriff auf die Kursplattform wird erst mit Eingang der Zahlung freigeschaltet.

3.2. Nutzer*innen haben die Möglichkeit über den Zahlungsanbieter PayPal sowie per Überweisung (Direktüberweisung oder auf Rechnung) ihren Teilnahmebeitrag zu entrichten.

3.3. Sollten Nutzer*innen den Teilnahmebeitrag nicht entrichten, ist netzwerk n dazu berechtigt, den Zugang zur Kursplattform bis zur Begleichung der offenen Forderung nicht freizugeben.

4. Konto auf der Kursplattform

4.1 Nach Vertragsabschluss bekommen Nutzer*innen jeweils ein eigenes Konto für die Kursplattform unter kurs.netzwerk-n.org bereitgestellt. Mit diesem Konto erhalten Nutzer*innen den zeitlich begrenzten Zugang zur Kursplattform für die Laufzeit von einem SPOC (in der Regel 4 Monate), die Rechte zur Teilnahme an den Modulen des SPOC und die Möglichkeit, die eigenen Daten einzusehen.

4.2 Die Zugangsdaten sind ebenso wie das Konto nicht übertragbar und dürfen nur von den jeweiligen Nutzer*innen persönlich genutzt werden. Eine Weitergabe an und/oder Nutzung durch Dritte ist nicht erlaubt.

4.3 Sobald Nutzer*innen von einem Missbrauch der eigenen Zugangsdaten erfährt oder einen solchen Verdacht hegt, ist dies den Projektverantwortlichen des netzwerk n umgehend mitzuteilen. Nutzer*innen haften für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihrer zu vertreten ist, insbesondere bei vorsätzlichem oder fahrlässigem Umgang damit. Die Haftung der Nutzer*innen ist aufgehoben, sobald netzwerk n über die unberechtigte Nutzung informiert und das Passwort geändert hat.

4.3 Bei Verstößen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann netzwerk n das Konto von Nutzer*innen auf bestimmte Zeit oder dauerhaft sperren oder das Vertragsverhältnis kündigen. Als Plattformbetreiber ist netzwerk n dann dazu berechnet, wenn Nutzer*innen falsche Angaben bei der Registrierung getätigt haben oder die unter den Punkten 4.2. und 4.3. beschriebenen Fälle in umfassender Schwere auftreten. In diesem Fall können Nutzer*innen nur mit der ausdrücklichen Zustimmung der Kursplattformbetreiber eine weitere Registrierung vornehmen.

5. Vertragsgegenstand

5.1. Auf der Kursplattform wird ein SPOC für Nutzer*innen angeboten, welcher mit interaktiven Aufgaben und verschiedenen eingebetteten Medien arbeitet. Der Kursplattformbetreiber netzwerk n stellt hierfür die technischen Voraussetzungen zur Verfügung und begleitet die inhaltliche Komponente in Form des SPOCs. Verteter*innen des netzwerk n bringen sich in Form von Begleitungsgesprächen und Live-Webinaren mit in den SPOC und damit in das Lernerlebnis der Nutzer*innen mit ein.

5.2. netzwerk n behält sich das Recht vor, jederzeit den SPOC abzusagen, zu verändern oder zu verschieben, sowie die Bedingungen für den erfolgreichen Abschluss des SPOC zu verändern oder zeitlich zu verschieben. Für den Abschluss des SPOC ist die Ausstellung eines Zertifikats vorgesehen. Nach welchen Bedingungen die Ausstellung geschieht, wird vom netzwerk n bestimmt und innerhalb des SPOC kommuniziert. Diese Bedingungen können jederzeit angepasst oder verändert werden. netzwerk n haftet nicht für Schäden, die Nutzer*innen aus der Änderung der Bedingungen diesbezüglich entstehen. Die Zertifikate sind lediglich eine Bescheinigung der Teilnahme und kein Nachweis über akademische Leistungen, die an Hochschulen anerkannt werden müssen.

5.3. Die Funktionen und Angebote der Kursplattform kann der Landing Page der Kursplattform entnommen werden. Die Kursplattform beinhaltet neben eigenen Funktionen auch Angebote Dritter oder verlinkt auf Angebote Dritter. Diese werden gekennzeichnet und liegen außerhalb des Verantwortungsbereich des netzwerk n. Durch die Nutzung der Angebote gelten die Bestimmungen des jeweiligen Anbieters und jegliche vertragliche Vereinbarungen gelten nur zwischen dem Anbieter und den Nutzer*innen.

5.4. Die Kursplattform wird kontinuierlich weiterentwickelt und netzwerk n behält sich vor, die Funktionen und Angebote auf der Kursplattform zu erweitern, zu ergänzen, zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten. Dabei gibt das netzwerk n darauf Acht, keine Einschränkungen in der Funktionalität für Nutzer*innen zu verursachen. Die von Nutzer*innen zusammengetragenen oder eingegebenen Daten bleiben im Zuge dieser Entwicklung erhalten.

6. Laufzeit und Kündigung

6.1. Das Vertragsverhältnis zur Nutzung der Kursplattform beläuft sich auf einen Zeitraum von 4 Monaten. In diesem Zeitraum ist die Laufzeit des SPOC enthalten sowie eine anschließende Möglichkeit, erneut auf die Kursplattform zuzugreifen und Inhalte zu sichern. In diesem Zeitraum erhalten Nutzer*innen, bei erfolgreichem Absolvieren des Kurses, ein Zertifikat für ihre Teilnahme.

6.2. Nutzer*innen sowie auch netzwerk n können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen kündigen. Unbeschadet bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Die Kündigung erfolgt formlos per E-Mail an nrw@netzwerk-n.org unter der E-Mail-Adresse, mit der sich Nutzer*innen registriert haben, oder diese muss deutlich in der Kündigungs-E-Mail benannt werden. Nutzer*innen können die Kündigung auch durch das Löschen ihres Nutzer*innenkontos auf der Kursplattform vornehmen.

6.3. Nach Vertragsbeendigung wird das Nutzer*innenkonto geschlossen und das Profil der Nutzer*innen unwiderruflich gelöscht. Eine Wiederherstellung des Profils in identischer Form einschließlich der vorher eingegebenen Inhalte ist nach diesem Vorgang nicht möglich. Daten und Inhalte, die von Nutzer*innen innerhalb des SPOCs für andere Nutzer*innen geteilt oder eingestellt wurden, können auch nach Vertragsbeendigung weiterhin im SPOC zur Verfügung stehen. Sollten Nutzer*innen dies nicht wollen, müssen sie vor ihrer Kündigung diese Daten eigenständig Löschen oder aus sichtbaren Bereichen auf der Kursplattform entfernen. netzwerk n ist nicht verantwortlich für eine Verwendung von Daten und Inhalten durch andere Nutzer*innen, die gekündigte Nutzer*innen nicht selbständig gelöscht haben.

7. Widerrufsrecht

7.1. Sobald Nutzer*innen eine Vertragsverhältnis mit netzwerk n eingehen, stehen ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

7.2. Nutzer*innen können die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach dem Zugang zur Kursplattform nachdem der Zahlungsprozess abgeschlossen ist und dieser Belehrung von Nutzer*innen zur Kenntnis genommen wurde. Das bedeutet, dass die Frist nicht vor Vertragsabschluss und nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB eintritt. Der schriftliche Widerruf geht an:

netzwerk n e.V.

c/o Thinkfarm e.V.
Oberlandstraße 26 – 35
12099 Berlin

E-Mail: nrw@netzwerk-n.org

7.3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Dies beinhaltet eine Rückerstattung des Teilnahmebeitrags von Seiten des netzwerk n und eine Löschung des Kontos von Nutzer*innen, insofern sie bis zu dem Zeitpunkt weniger als 20% des Online-Kurses absolviert haben. Dies kann dazu führen, dass Nutzer*innen die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Nutzer*innen mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

7.4. Um den Vertrag zu widerrufen reicht eine formlose Mail oder ein formloser Brief. Diese schriftliche Kündigung sollten Nutzer*innen an die unter 7.3. genannte Adresse schicken. Dafür kann diese Vorlage verwendet werden:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Zugang zum Online-Kurs auf der Kursplattform des netzwerk n e.V unter kurs.netzwerk-n.org:
Abgeschlossen am … Zugang erhalten am …
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Datum und Unterschrift

8. Urheberrechte und Rechte an Inhalten

8.1. Nutzer*innen sind Urheber*innen der eigenen urheberrechtlich geschützten Werke und dies bezieht sich auf die Veröffentlichung von eigenen Inhalten auf der Kursplattform. Mit der Nutzung der Kursplattform räumen Nutzer*innen dem netzwerk n die einfachen, räumlich und zeitlich unbeschränkten und übertragbaren Nutzungsrechte an den von ihnen auf der Plattform eingestellten Werken ein. Dies umfasst das Recht zur Verbreitung, Vervielfältigung, Bearbeitung, öffentlichen Zugänglichmachung, zur Sendung und Weitersendung innerhalb des Kurses, zum öffentlichen Vortrag, zur Aufführung und Vorführung vor Dritten. Insbesondere räumen Nutzer*innen netzwerk n das Recht ein, die Inhalte auf der Kursplattform zum Abruf in beliebiger Form bereitzustellen und die hierfür erforderlichen Bearbeitungen der Inhalte und Vervielfältigungen vorzunehmen und anderen Nutzern Vervielfältigungen zu gestatten. Die eingeräumten Rechte sind dabei aber stets auf die Funktionen der Kursplattform beschränkt. Einer etwaigen Übertragung des Nutzungsrechts stimmt der Nutzer bereits jetzt zu.

8.2. Als Kursplattformbetreiber behält sich netzwerk n außerdem vor, die Plattform technisch mittels einer entsprechenden Programmierschnittstelle (sog. API) zu öffnen, so dass die Nutzung der Plattform auch von bzw. im Rahmen von Internetdiensten Dritter ermöglicht wird, einschließlich des Zugriffs auf die von dem jeweiligen Nutzer eingestellten Inhalte. Nutzer*innen können bestimmen, ob die Inhalte öffentlich zugänglich sind. Insoweit räumt der Nutzer*innen netzwerk n auch das Recht ein, diesen Dritten die Rechtenutzung in dem Umfang, wie sie auch netzwerk n eingeräumt wurde, zu gestatten.

8.3. Das netzwerk n behält sich das Recht vor, eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge von Nutzer*innen sowie von ihnen erstellte Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen in Verbindung mit dem Projekt „Studierende gestalten nachhaltige Hochschulen in NRW“ zu nutzen. Löschen Nutzer*innen ihre Daten vor der Fertigstellung dieser Publikationen, wird auch die Nutzungsrechtseinräumung an netzwerk n damit beendet.

8.4. netzwerk n stellt auf der Kursplattform Foren bereit, in denen sich die Nutzer*innen im angebotenen SPOC austauschen sowie Fragen und Anregungen in Form von verschiedenen Medien und Links bereitstellen und diskutieren können. Die in die Foren eingestellten Inhalte sind innerhalb der Kursplattform für registrierte Nutzer*innen öffentlich einsehbar. Nutzer*innen können eigens eingestellte Inhalte auch jederzeit wieder entfernen.

8.5. Die Plattform beinhaltet inhaltliche Beiträge der Nutzer*innen, die vielfältig miteinander verknüpft sind und sich aufeinander beziehen können. Die Einräumung der Nutzungsrechte ist daher, sofern gesetzlich abdingbar, unwiderruflich und dauert über ein etwaiges Ende der vertraglichen Vereinbarung zum Weiterbetrieb der Kursplattform hinaus fort, auch, wenn das Nutzungsrecht zu diesem Zeitpunkt von netzwerk n auf einen Dritten übertragen wurde. Inhalte, die Nutzer*innen auf der Plattform öffentlich zur Einsichtnahme eingestellt haben, können daher auch nach Beendigung der Mitgliedschaft abrufbar bleiben. Dies gilt nicht für einzelne Nutzer*innenprofile, da diese mit Beendigung des Vertrags gelöscht werden.

8.6. netzwerk n behält sich das Recht vor, bestimmte Inhalte ohne Angabe von Gründen zu löschen. Es besteht kein Anspruch darauf, dass ein bestimmter Inhalt auf der Kursplattform bestehen bleibt.

8.7. An sämtlichen vom netzwerk n oder Drittanbietern bereitgestellten Inhalten auf der Kursplattform können Urheber- oder andere gewerbliche Schutzrechte bestehen (bspw. Logos). Nutzer*innen erhalten lediglich einfaches, nicht übertragbares Recht zur nicht-kommerziellen Nutzung der Inhalte innerhalb der vorgesehenen Bearbeitung des SPOCs auf der Kursplattform. Eine weitere Verwendung rechtlich geschützter Inhalte (bspw. Weitergabe an Dritte) benötigt die vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers.

9. Nutzungsbedingungen für die Kursplattform und die Erstellung von Inhalten

9.1. netzwerk n schafft mit der Plattform die technischen Voraussetzungen für einen offenen Erfahrungs- und Meinungsaustausch der Nutzer*innen, auf den netzwerk n grundsätzlich keinen Einfluss nimmt. Nur soweit eine gesetzliche oder behördliche Verpflichtung vorliegt, wird netzwerk n einzelne Inhalte prüfen, gegebenenfalls entfernen und weitere Maßnahmen einleiten. Umso wichtiger ist es, dass Nutzer*innen die Rechte Dritter respektieren und sich allgemein zu einem respektvollen Umgang miteinander und zur gegenseitigen Rücksichtnahme untereinander verpflichten. Hierzu zählen im Bereich des Meinungsaustauschs und der Diskussionen auch Toleranz und die Offenheit Andersdenkenden gegenüber sowie die Bereitschaft zur konstruktiven Konfliktlösung im Bedarfsfall. Nutzer*innen verpflichtet sich im Rahmen der Plattform insbesondere zur Beachtung der folgenden Regeln:

9.2 Stalking (das willentliche und wiederholte Verfolgen oder die Belästigung anderer Nutzer*innen), ist innerhalb der Kursplattform und im Rahmen damit verbundener netzwerk n Veranstaltungen und Angebote untersagt. Sobald andere Nutzer*innen zu erkennen gibt, dass sie nicht bzw. nicht mehr kontaktiert werden möchten, muss dieser Wunsch respektiert werden. Auch Mobbing ist auf der Kursplattform untersagt. Nutzer*innen dürfen andere Nutzer*innen oder auch Dritte nicht schikanieren, psychisch quälen oder seelisch verletzen. Sollte netzwerk n von Stalking- oder Mobbing-Fällen erfahren, kann den entsprechenden Nutzer*innen eine außerordentliche Kündigung des Vertrages eingereicht werden und gegebenenfalls Strafverfolgungsbehörden informiert werden.

9.3 Die vom netzwerk n bereitgestellte Kursplattform ist allein für den persönlichen Gebrauch sowie für den Austausch der Nutzer*innen konzipiert. Jede gewerbliche oder ähnliche kommerzielle Nutzung der Plattform ist daher nur mit ausdrücklicher Genehmigung seitens netzwerk n gestattet. Dies betrifft insbesondere das Anbieten von entgeltlichen Waren oder Dienstleistungen oder die Aufforderung an Nutzer*innen, ein entsprechendes Angebot abzugeben sowie die Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen oder die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern im Rahmen der Kursplattform. Dieses Verbot gilt auch im Verhältnis der Nutzer*innen zueinander, sofern die betreffende Kommunikation unter Nutzung der Dienste der Kursplattform erfolgt sowie für die Werbung für entgeltliche Waren- oder Dienstleistungsangebote Dritter. Nutzer*innen können allerdings diverse Materialien und Quellen innerhalb der Diskussionsforen ohne expliziten Kaufhinweis empfehlen.

9.4 Nutzer*innen sind dazu verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben im eigenen Profil und der Kommunikation mit anderen Nutzer*innen zu machen. Beim Einstellen eines Profilbildes müssen Nutzer*innen sicherstellen, dass die öffentliche Wiedergabe des Fotos erlaubt ist, es keine Hinweise auf Logos, Marken oder andere gewerbliche Hinweise auf Unternehmen enthält und die Darstellung auf dem Foto nicht gegen geltende gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstößt. Dies betrifft insbesondere Persönlichkeitsrechte und das Recht am eigenen Bild.

9.5 Nutzer*innen müssen sicherstellen, dass die Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe der von ihnen übermittelten Inhalte (insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Videos usw.) auf der Kursplattform erlaubt sind. Das bedeutet, dass Nutzer*innen mit dem Einstellen der Inhalte auf der Plattform keine urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützte Positionen Dritter (z.B. durch Einstellen von Plagiaten wissenschaftlicher Arbeiten, Raubkopien usw.), keine Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild und Kennzeichenrechte Dritter verletzen.

9.6. Nutzer*innen sind dazu verpflichtet, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf der Kursplattform die anwendbaren Gesetze zu beachten. Verboten ist insbesondere das Einstellen von Inhalten verfassungswidriger Organisationen, die Verbreitung verfassungswidrigen, insbesondere rassistischen Gedankengutes, die Verbreitung von pornographischem Material sowie die Verbreitung von Inhalten, die beleidigenden, verleumderischen oder sonst ehrverletzenden Inhalts sind oder sonst gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen (z.B. Strafgesetzbuch, Jugendschutzgesetz, Datenschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, Markengesetz).

9.7. Jede missbräuchliche Nutzung der Kursplattform ist untersagt. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor

• wenn über die Plattform Daten unbefugt verändert, gelöscht, unterdrückt oder unbrauchbar gemacht werden;
• bei der Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Plattform, die geeignet sind, den Betrieb der Plattform zu beeinträchtigen;
• bei jedem Blockieren, Überschreiben, Modifizieren oder Kopieren von Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Website der Plattform erforderlich ist;
• bei der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe von Inhalten der Website der Plattform oder von Inhalten anderer Nutzer*innen, an denen Nutzer*innen selbst kein ausdrückliches Verbreitungsrecht besitzt;
• bei jeder vorsätzlichen Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur der Plattform zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten;
• bei der vorsätzlichen Einbringung von Schadcodes wie etwa Viren, Würmern, Trojanischen Pferden und entsprechende Skripten oder Programmen;
• bei der vorsätzlichen Versendung von Kettenbriefen und bei Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere fremde Nutzer*innen gleichzeitig.

Vor der Setzung von Links sind die verlinkten Inhalte auf Rechtsverletzungen zu überprüfen. Die Verlinkung auf rechtswidrige Seiten, insbesondere mit extremistischem, volksverhetzendem oder beleidigendem Inhalt, ist unzulässig. netzwerk n distanziert sich ausdrücklich von den verlinkten Inhalten und übernimmt hierfür keine Haftung. Für den Inhalt dieser Websites ist ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

9.8. Die Kursplattform ermöglicht es, mit anderen Nutzer*innen in Kontakt zu treten und z.B. auf besonders interessante Inhalte hinzuweisen. Da die Kursplattform auch das Versenden von Nachrichten an andere Nutzer*innen ermöglicht, darf diese Funktion nur gegenüber Personen benutzt werden, bei denen Nutzer*innen davon ausgehen können, dass diese sich durch den Eingang der Nachricht nicht gestört fühlen.

9.9. Alle Nutzer*innen haben im Rahmen des Austauschs mit anderen Nutzer*innen über das Forum darauf zu achten, dass sie sich angemessen gegenüber den Mitnutzer*innen verhalten und insbesondere keine ehrverletzenden oder schikanösen Äußerungen auftreten.

9.10. Sollten Nutzer*innen oder Dritten ein nach den vorstehenden Bestimmungen rechtswidriger oder unzulässiger Inhalt bekannt werden, kann dies per E-Mail an die Kursplattformbetreibenden unter nrw@netzwerk-n.org gemeldet werden. netzwerk n wird nach Eingang einer solchen Benachrichtigung den Inhalt umgehend prüfen.

9.11. netzwerk n behält sich vor, unzulässige Inhalte zu löschen, verbotene Aktionen zu unterbinden und Nutzer*innen, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen, zu verwarnen und ihre Konten zeitweise oder dauerhaft zu sperren. Verwarnungen bzw. Sperrungen werden Nutzer*innen per E-Mail mitgeteilt. netzwerk n behält sich außerdem vor, die Nutzungsvereinbarung außerordentlich zu kündigen, wenn die Fortführung der Nutzungsvereinbarungen im Einzelfall unzumutbar ist. Diese Regelung greift auch für den Fall, dass netzwerk n den begründeten Verdacht einer systematischen Unterwanderung interner Sicherheitsvorkehrungen hat (z.B. E-Mail-Missbrauch, Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer oder Trojanische Pferde).

9.12. Ausgeschlossene Nutzer*innen können wieder zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird. Dies liegt im Ermessen des netzwerk n als Betreiber der Kursplattform.

10. Gewährleistung und Haftung

10.1. Nutzer*innen gewährleisten, dass sie dazu berechtigt und in der Lage ist, netzwerk n Nutzungsrechte an den hochgeladenen Inhalten einzuräumen. Nutzer*innen gewährleisten gegenüber netzwerk n, keine Inhalte auf die Plattform zu stellen, deren Gegenstand oder Inhalt gegen die Regelungen der Ziffer 9 dieser Nutzungsbedingungen verstoßen, keine der dort bezeichneten verbotenen Handlungen zu begehen sowie keine unzutreffenden Daten anzugeben.

10.2. Nutzer*innen sind allein für sämtliche von ihnen eingestellten Inhalte und Medien und für das Vorhandensein der hierfür evtl. erforderlichen Rechtspositionen ebenso verantwortlich wie für die eigenen Handlungen auf der Kursplattform. netzwerk n prüft die Inhalte und Handlungen der Nutzer*innen grundsätzlich nicht, es sei denn, es liegt eine rechtliche Verpflichtung vor. Nutzer*innen verpflichten sich, netzwerk n von jeder Haftung und sämtlichen Kosten, einschließlich gesetzlicher Rechtsanwaltskosten zur Rechtsverteidigung sowie möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens sowie etwaiger von einem Gericht festgesetzter bzw. festzusetzender Ordnungsgelder, freizuhalten bzw. freizustellen, die dadurch entstehen, dass netzwerk n von Dritten in Anspruch genommen wird, weil Nutzer*innen unter schuldhafter Verletzung seiner Pflichten, Rechte Dritter oder die Rechte der von ihnen vertretenen Personen verletzt haben. Entsprechendes gilt, wenn die Inanspruchnahme aus einem anderweitig rechtswidrigen Inhalt erfolgt, sowie in Fällen, in denen die Inanspruchnahme seitens einer Verbraucherschutzeinrichtung oder einer Behörde erfolgt. netzwerk n informiert die jeweiligen Nutzer*innen über die Inanspruchnahme und gibt ihnen, soweit möglich, Gelegenheit zur Abwehr des gelten gemachten Anspruchs. Nutzer*innen sind dazu verpflichtet, die rechtsverletzende Nutzung nach Aufforderung durch netzwerk n sofort einzustellen und netzwerk n unverzüglich alle verfügbaren Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig mitzuteilen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von netzwerk n bleiben unberührt.

10.3. Werden durch die Inhalte der Nutzer*innen Rechte Dritter verletzt, werden die jeweiligen Nutzer*innen netzwerk n nach ihrer Wahl auf eigene Kosten der jeweiligen Nutzer*innen das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen, sofern die jeweiligen Nutzer*innen Rechteinhaber*innen sind, oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten.

10.4. netzwerk n haftet gegenüber Nutzer*innen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer übernommenen Zusicherung oder Garantie beruhen. Für sonstige Schäden, die aufgrund leichter Fahrlässigkeit entstanden sind, haftet netzwerk n nur im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, das heißt solcher vertraglicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, wobei sich die Haftung in diesen Fällen der Höhe nach auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden beschränkt.

10.5. Für Inhalte, die durch Nutzer*innen eingestellt wurden, sind ausschließlich die jeweiligen Nutzer*innen selbst verantwortlich. Insoweit übernimmt netzwerk n keinerlei Haftung, sofern es keine rechtliche Verpflichtung dazu gibt.

10.6. netzwerk n bemüht sich, die Kursplattform konstant verfügbar zu halten. Die Nutzer*innen erkennen an, dass eine ausnahmslose Verfügbarkeit der Kursplattform technisch nicht zu realisieren ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von netzwerk n stehen, können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Kursplattform führen. netzwerk n kann die Verfügbarkeitszeiten bestimmter Teilbereiche der Services jederzeit nach entsprechender Mitteilung auf der Kursplattform ändern.

10.7. Sofern netzwerk n wegen betrieblicher oder technischer Störungen nicht in der Lage ist, den Dienst der Kursplattform bereitzustellen, wird sie alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um eine entsprechende Mitteilung hierüber auf der Homepage Kursplattform sobald wie möglich zu veröffentlichen. netzwerk n übernimmt keine Haftung für derartige Störungen und haftet nicht für Schäden, die aus einem Datenverlust resultieren, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten auf Seiten der Nutzer*innen hätte vermieden werden können.

11. Änderung der Geschäftsbedingungen

11.1. netzwerk n behält sich vor, jederzeit einzelne oder alle Dienste der Kursplattform, insbesondere Inhalte des SPOC, hinzuzufügen, zu ändern oder zu entfernen oder die Betriebszeiten der Kursplattform zu ändern.

11.2. Die Nutzer*innen werden durch netzwerk n über alle Änderungen im Zuge der Änderungen der Dienste informiert. Dies umfasst insbesondere Angaben über die Details der Änderungen der Dienste sowie über das Datum, an dem die Änderungen in Kraft treten. Eine Mitteilung ist nicht erforderlich, wenn eine vorherige Bekanntgabe nicht möglich ist oder umgehende Änderungen aus Gründen erforderlich sind, die außerhalb der Kontrolle von netzwerk n liegen.

11.3. netzwerk n haftet den Nutzer*innen gegenüber nicht für Verluste, die durch die Änderungen der Dienste entstehen.

12. Änderungen der Geschäftsbedingungen

12.1. netzwerk n behält sich vor, die Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen zu ändern. Sobald diese Geschäftsbedingungen geändert sind, wird sie die geänderten Bedingungen zusammen mit den Details und Gründen der Änderungen mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten den Nutzer*innen per E-Mail mitteilen. Die neuen Geschäftsbedingungen gelten als angenommen, wenn Nutzer*innen ihrer Geltung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der E-Mail auf schriftlichem Wege widersprechen. netzwerk n wird Nutzer*innen in der E-Mail auf die geänderten Bedingungen, die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit der Nutzer*innen gesondert hinweisen. Wird Widerspruch eingelegt, hat netzwerk n das Recht, den Vertrag zur Nutzung der Kursplattform durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden und seinen Dienst gegenüber den jeweiligen Nutzer*innen sofort einzustellen.

12.2. Sollten für einzelne Dienste künftig weitere Entgelte anfallen, so werden hierfür jeweils separate Verträge zwischen Nutzer*innen und netzwerk n abgeschlossen und bedürfen somit der ausdrücklichen Zustimmung der Nutzer*innen.

12.3. netzwerk n ist nicht für Schäden oder Verluste verantwortlich, die Nutzer*innen durch das Unterlassen der Kenntnisnahme von Änderungen der Bedingungen erleiden. Dem wird vorausgesetzt, dass netzwerk n seinen Verpflichtungen im Hinblick auf jegliche Änderungen ordnungsgemäß nachgekommen ist.

13. Lizensierung

…

14. Rechtslage und Erfüllungsort

14.1. Auf die Vertragsverhältnisse mit den jeweiligen Nutzer*innen sowie auf diese Geschäftsbedingungen und ihre Auslegung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Da die Nutzer*innen gleichzeitig Verbraucher*innen sind, finden darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen Anwendung, die in dem Staat gelten, in denen die jeweiligen Nutzer*innen gewöhnlichen Aufenthalt haben, sofern diese für Nutzer*innen einen weitergehenden Schutz bieten.

14.2. Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner*innen verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

14.3 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem netzwerk n bestehenden Vertragsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des netzwerk n in Berlin, Deutschland.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden zuletzt am 06.11.2020 aktualisiert.

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